„Der Berg kreiste und gebar eine Maus. Wenn die Bundes-regierung diesen Bildungsgipfel nun als Erfolg verkaufen will, veralbert sie die Öffentlichkeit. Während beim ersten Bildungsgipfel 2008 vereinbart wurde, bis 2015 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung zu investieren, sollte der gestrige Gipfel nun die konkrete Umsetzung dieses Ziels beschließen. Genau daran ist Merkel gescheitert, nun soll es der nächste Gipfel richten. Sich von Gipfel zu Gipfel zu hangeln, gereicht vielleicht einem Alpinisten zur Ehre, für die Politik ist es angesichts der Herausforderungen im Bildungssystem und der mangelnden Chancengleichheit nur ein Armutszeugnis," erklärt Claudia Roth.   Mehr »

„Die Bundesregierung baut den Ländern eine Brücke in den Abgrund. Nicht nur verhaut Schwarz-Gelb die Haushalte der Länder, der Kommunen und des Bundes nachhaltig durch ein widersinniges Schuldenwachstumsgesetz, sondern sie verspricht im Gegenzug scheinbare Erleichterungen durch ungedeckte Schecks. Diese Regierung schadet mit ihrer widersinnigen Steuerpolitik der Zukunft dieses Landes," erklärt Claudia Roth.   Mehr »

„Ralf Dahrendorf war einer der führenden Denker Europas. Mit Wort und Tat trug er bei zur Modernisierung und zivil- gesellschaftlichen Öffnung unserer Demokratie. Seine Erkenntnis, dass sich Gesellschaften gerade entlang der Dynamik ihrer Konflikte entwickeln, lieferte die Grundlage für das wachsende demokratische Bewusstsein der jungen Bundesrepublik", erklären Claudia Roth und Cem Özdemir.   Mehr »

„Wir gratulieren Jürgen Habermas sehr herzlich zu seinem 80. Geburtstag und wünschen ihm weiterhin viel Tatkraft, Ideen und Gesundheit! Als Philosoph und Soziologe hat er den demo- kratischen Diskurs der Bundesrepublik ent- scheidend geprägt. Er steht für ein Denken, das sich nicht im Elfenbeinturm einschließt, sondern in den politischen und sozialen Debatten Vernunft und moralischen Universal- ismus verteidigt", erklären Claudia Roth und Cem Özdemir.   Mehr »

In der letzten Wahlkampfwoche wollen Grüne in Bund, Hessen und Niedersachsen vor allem mit Bildungs- und Klimapolitik punkten. Dies erklärten Bundesvorsitzende Claudia Roth und die Spitzenkandidatinnen Kordula Schulz-Asche und Ursula Helmhold am Montag nach den Gremiensitzungen in Berlin.    Mehr »